Patriot vs. MEADS

(Viele Milliarden Euro für untaugliches Militärgerät im Orkus)

Mich bringt schon seit Jahrzehnten der Umstand auf die Palme, wie verlogen viele Menschen und auch die Gewerkschaften sind. Zum Einen wollen sie weder Waffen, noch Krieg, aber wenn es darum geht, Firmen, die Waffen herstellen, auf andere Waren umzustellen oder zu schliessen, dann schreien sofort die Arbeiter und die Gewerkschaftler, Arbeitsplätze dürfe man nicht vernichten!

Diese SCHEISS Doppelmoral: wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass! Wie sehr ich das hasse. Oder: Da soll ein Stützpunkt der Amerikaner geschlossen werden. Vorher sind Tausende auf die Strasse gegangen, damit die endlich gehen (ich sehe noch deutlich die Schilder "Ami Go Home!" vor mir), als es aber ernst wird, da wollen sie den Stützpunkt behalten, weil er ja eine ganze Region ernährt. Es kotzt mich an!

Sollen die Waffenfirmen doch umstellen auf Kochtöpfe und Bratpfannen, oder sich etwas Innovatives jenseits der Waffentechnik einfallen lassen. Was ist denn aus dem Spruch: "Waffen zu Pflugscharen!" geworden? Aber nein, das geht nicht! Wir haben ein funktionierendes Patriot-System, welches zum Glück noch nie eingesetzt wurde. Es scheint zu funktionieren, da die Amerikaner - von denen wir es ja haben, es ebenfalls benutzen. Aber nein, wir Deutschen sind damit nicht zufrieden. Wir müssen effektivere Waffensysteme haben. Das Medium Extended Air Defense System (MEADS) soll die bewährte Patriot ablösen. Wir haben kein Geld, um Schulen zu renovieren, siehe meinen Artikel "Bildung - Die Zukunft der Massen!" vom 28.02.2014, aber wir leisten uns ein sauteures neues Waffensystem, obwohl wir eins haben, was sich bisher beim amerikanischen Militär bewährt hat. Geschätzte VIER(!) Milliarden Euro (nach Auskunft des Verteidigungsministeriums(!))soll allein die Anschaffung kosten. Darin enthalten sind noch nicht die Folgekosten. Hinter vorgehaltener Hand wird übrigens bei den Abgeordneten getuschelt, dass es Druck von der bayerischen Regierung gegeben habe, dieses Projekt umzusetzen. Schliesslich soll das System, welches noch im Entwicklungsstadium ist, von der bayerischen Rüstungsindustrie gebaut und ausgeliefert werden.

Experten der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) gehen davon aus, dass MEADS für die vorgesehenen Aufgaben völlig ungeeignet ist. Gleichzeitig sprechen sie von einem unkalkulierbaren Risiko, bezüglich der Entwicklungskosten. Den Amerikanern war das System zu teuer, deshalb sind sie aus dem Projekt ausgestiegen! Unsere CDU-Politikerin Frau von der Leyen jedoch gibt sich überzeugt, alles im Griff zu haben, während Experten bereits jetzt davon sprechen, dass MEADS zu einem finanziellen Desaster wird. Die von Frau von der Leyen angekündigten drei bis vier Milliarden Euro seien ein Witz. Man müsse eher damit rechnen, dass die Kosten sich weit oberhalb der 5-12 Milliarden-Euro-Grenze bewegen werden.

HSFK-Sprecher Bernd W. Kubbig. "Auf der Grundlage von vertraulichen Zahlen des Bundesverteidigungsministeriums könnte das erste Großvorhaben der Ministerin den Steuerzahler weit über fünf Milliarden Euro kosten"!

Wie viel Geld kann ein Staat verbrennen? Wie lange kann ein Staat es sich leisten, Nutzloses anzuschaffen und dafür den gesamten Sozialbereich unserer Gesellschaft auszublenden? Rekapitulieren wir: der wichtigste Partner dieses Projektes, das Pentagon, ist ausgestiegen, weil ihm mit Blick auf die Kostenschätzungen das Risiko zu hoch war. Das ganze System MEADS besteht nur auf dem Papier. Dazu wieder der HFSK-Experte:

"Im nationalen Alleingang ist Meads zu vertretbaren Kosten nicht zu schultern. Es taugt deshalb nicht als Grundlage für eine deutsche Luft- und Raketenabwehr."

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger dazu:

"Das Rüstungsabenteuer Meads droht zum nächsten Milliardengrab zu werden. Statt eine kluge Sicherheitspolitik zu verfolgen, arbeitet Ursula von der Leyen lieber die Wunschzettel der Rüstungsindustrie ab."

Warum kann niemand diesen Schwachsinn, der so offensichtlich ist, stoppen? Werden wir Bürger gar nicht erst gefragt? Politiker, die gewählt wurden, glauben nun, allmächtig zu sein und gegen die Interessen der Bevölkerung Entscheidungen treffen zu können? Die überwiegende Mehrzahl der Deutschen will weder Krieg, noch Kriegswaffen. Warum also kein Referendum, in dem die Bevölkerung den Politikern ihren Willen mitteilt? Ein grosser Teil der Rentner lebt heute bereits am Existenzminimum. Da hilft auch die Grundsicherung vom Sozialamt nicht weiter. Wie oft sehe ich alte Menschen Abfalleimer nach Brauchbarem durchsuchen, oder Flaschen sammeln. Hier tut sich die Politik schwer, das zu ändern. Für die Rüstungsindustrie aber hat man in Deutschland von Seiten der Politik schon immer ein offenes Ohr gehabt. Ist klar, so ein Vorstandsmitglied will ja auch leben und das nach den Massstäben einer Gierkultur.

Aber schauen wir uns doch einmal an, was uns Frau von der Leyen bisher nicht gesagt hat. Bisher wurden allein in die Entwicklung über 4 Milliarden Euro gesteckt. Das ist aber noch nicht das Ende der Fahnenstange. Allein die Entwicklung könnte den deutschen Steuerzahler noch einmal rund vier Milliarden Euro kosten. Hinzu kommen noch etwa drei bis vier Milliarden bis zur Auslieferung an die Bundeswehr. Dann gibt es die Folgekosten, die bisher unkalkulierbar sind. Im günstigsten Fall wird uns das System etwa 10 Milliarden Euro, im ungünstigsten Fall 12 Milliarden, Skala nach oben offen, kosten.

Meine Meinung dazu: Ab- statt Aufrüsten! Das Ganze ist doch eine psychologische Falle, wie wir aus dem ersten Weltkrieg gelernt haben, als der Waffenhändler Zaharoff alle Balkanstaaten mit Kruppkanonen beliefert hat und diese die auch kauften, weil er ihnen sagte, dass die anderen Staaten diese Kanonen schon gekauft hätten, um einen Krieg beginnen zu können. Das bedeutet nichts Anderes, als ein gegenseitiges Hochschaukeln wie zum Beispiel in der Zeit des "Kalten Krieges". Was hätte man mit diesem verbrannten Geld Gutes für die Menschen auf der Welt tun können!